Zwischen Fortschrittshoffnung und Zukunftsangst

Was bedeutet gesellschaftliche Transformation aus einer historischen Perspektive?

Der Begriff der Transformation war in der ersten Hälfte der 2020er Jahre das geflügelte Wort und prägt bis heute verschiedene politische Themenfelder. Er begegnet uns aufgrund der Klimakrise als Green Transformation, er soll den Wandel in der Energieversorgung und die Modernisierung der Industrie voranbringen, die Herausforderungen durch die Künstliche Intelligenz, den demographischen Wandel und den Reformbedarf in vielen weiteren Bereichen beschreiben. Er steht in einer Dialektik zum Regieren im kurzfristigen Krisenmodus, das seit der globalen Finanzkrise von 2008/09 den Ton angibt. Er wirkt wie ein Versuch, angesichts einer generellen Krise der Regierbarkeit Souveränität zurückzugewinnen, sich einen längeren Horizont zu verschaffen, mit Politik wieder zu gestalten und nicht nur zu reagieren. Transformation drückt Fortschrittshoffnungen aus, löst jedoch zugleich Zukunftsängste aus. Es stellt sich daher auch die Frage, inwieweit der Begriff sich dafür eignet, Menschen für einen beschleunigten Wandel einzunehmen oder gar Wahlen zu gewinnen. Grundlage dieses Beitrags ist ein Aufsatz, den der Autor in dem vom Bundeskanzleramt herausgegeben Band „Zwischen Zumutung und Zuversicht. Transformation als gesellschaftliches Projekt“ (2024) veröffentlicht hat (S. 123–129).

Der Kern des Problems der aktuellen Transformationsdiskurse liegt in der Frage nach dem Ziel. Wohin soll die Reise gehen? Wie stellen wir uns eine bessere Zukunft vor? Seit einiger Zeit befinden sich die liberalen Demokratien durchwegs in der Defensive. Es geht primär um die Bewahrung keineswegs idealer Zustände, ein ohnehin schon um 1,5 Grad erwärmtes Weltklima, die Abwehr der russischen Aggression, die Verteidigung der liberalen Demokratie. Man sollte diese Themen offensiver und zukunftsgewandter angehen, um sich nicht in der omnipräsenten Polykrise und in Katastrophenszenarien zu verlieren. Dazu bedarf es einer gewissen Dosis utopischen Denkens, das nach dem vermeintlichen Ende der großen Ideologien zu Unrecht in Verruf geraten ist. Utopien gewinnen an Zugkraft, wenn sie mit pragmatischen Zwischenschritten verbunden sind, die den eingeschlagenen Weg plausibel machen. Auch darum geht es in diesem Beitrag, dessen Aufgabe zugleich darin liegt, die Transformation mit einer tieferen zeitlichen Perspektive zu betrachten.

Der Kern des Problems der aktuellen Transformationsdiskurse liegt in der Frage nach dem Ziel. Wohin soll die Reise gehen? Wie stellen wir uns eine bessere Zukunft vor?

Das ist aus drei Gründen notwendig: Um die Ziele der aktuellen Transformation mutiger zu diskutieren und die viel zitierte Polykrise als Chance zu begreifen, um die Fehler vergangener Transformationsprozesse zu vermeiden und nicht zuletzt, um den zunehmend diffusen Transformationsbegriff gezielt einzusetzen. Wenn er nur als Chiffre für einen beschleunigten Wandel dient, der sich auch ohne politisches Zutun entfaltet, verliert er seinen Gehalt. Dass dieser Wandel der politischen Gestaltung bedarf, steht außer Frage. Das laissez faire in der Ära der neoliberalen Transformation hat sich jedenfalls nicht bewährt, sondern so umfangreiche Krisen erzeugt, dass man auch einen Systemwandel in eine autoritäre und damit für die Umwelt und das Klima fatale Richtung nicht ausschließen kann.

Die Transformation der Transformation: Eine kurze Begriffsgeschichte

Vor dem Aufkommen des Transformationsbegriffs Anfang der 1990er-Jahre stand die im Englischen bis heute gebräuchlichere „Transition“. Francis Fukuyama brachte deren Ziele in seinem berühmten Aufsatz über das „Ende der Geschichte“ (1989) auf den Punkt: Seine Erwartung war, dass sich neben der liberalen Demokratie auch die freie Marktwirtschaft endgültig durchgesetzt habe. Der neokonservative Politologe verband dies mit einer Polemik gegen die amerikanische Linke und vor allem ihre wissenschaftlichen Vertreter, die er, wie den Sozialismus, auf dem Müllhaufen der Geschichte verortete. Die Kräfte des Marktes sollten sich ungehindert entfalten, die Marktwirtschaft „entfesselt“ werden, als ob ihr nach einem Jahrzehnt Thatcherismus und Reaganomics sowie sechs Jahren liberal-konservativer „Wende“ in der Bundesrepublik noch jemand Fesseln angelegt hätte. So kann man – frei nach Gramsci – eine diskursive und dann auch politische Hegemonie aufbauen, die in den folgenden zwei Jahrzehnten die Politik von Linksliberalen und Sozialdemokraten ebenfalls beeinflussen sollte. Gemäß der Idee der „double transition“ (Lipton/Sachs 1990) sollte die Einführung einer freien Marktwirtschaft zu einer durchgreifenden Demokratisierung führen.

Westliche Soziologen meldeten Anfang der 1990er-Jahre erste Zweifel an dieser neoliberal-konservativen Fortschrittserzählung an. David Stark richtete den Blick auf die Korruption und die Persistenz alter Eliten im postkommunistischen Ungarn (vgl. Stark 1992), Claus Offe ging der systemtheoretischen Frage nach, welche Friktionen die Gleichzeitigkeit von wirtschaftlichen und politischen Reformen mit sich bringen würden (vgl. Offe 1991). Um die Komplexität des Umbruchs zu erfassen, verwendeten die beiden Soziologen den Begriff der Transformation. Die beiden Teloi der Transition wurden jedoch nicht grundsätzlich hinterfragt. Ökonomen befassten sich vor allem mit der Privatisierung, Politologen mit der Konsolidierung der Demokratie.

Offe legte schon früh, in einem Aufsatz von 1991, eine Definition der Transformation vor, die er als tiefgreifenden, transsektoralen und synchronen Wandel des politischen Systems, der Wirtschaft und der Gesellschaft verstand (vgl. ebd.). Als Historiker könnte man hinzufügen, dass der Transformation ein revolutionärer Umbruch vorausging. Auf die demokratischen Revolutionen vom Herbst 1989 folgte in den nächsten zwei Jahren eine neoliberale Revolution. Als Chiffre dafür diente die von Jeffrey Sachs 1986 für Bolivien erfundene und dann 1989 auch in Polen angewandte „Schocktherapie“ (Sachs 2005). Vor allem die junge, in den 1980er-Jahren geborene Generation durchlebte trotz des allgemein steigenden Wohlstands und Konsums eine massive Verunsicherung und Entwurzelung. Das gilt auch für die Wirtschaftsreformen in den fünf Neuen Ländern, denn obwohl diese sozialstaatlich abgefedert waren, kamen vor allem die schnelle und schrankenlose Öffnung des ostdeutschen Markts und die radikale Privatisierung einer Schocktherapie gleich.

Man sollte die positiven Seiten der neoliberalen Transformation in Ostdeutschland und den neuen EU-Staaten nicht unterschlagen: Ein Zugewinn an Freiheit, nicht nur beim Reisen, sondern auch bei der Berufswahl und anderen zentralen Lebensbereichen, demokratische Wahlen mit regulären Regierungswechseln, in den Metropolen und Wachstumszentren ein spürbarer wirtschaftlicher Aufschwung, von dem vor allem die mittlere Generation profitierte und der trotz aller Probleme eine Aufbruchsstimmung erzeugte.

Man soll jedoch die positiven Seiten der neoliberalen Transformation in Ostdeutschland und den neuen EU-Staaten nicht unterschlagen: Ein Zugewinn an Freiheit, nicht nur beim Reisen, sondern auch bei der Berufswahl und anderen zentralen Lebensbereichen, demokratische Wahlen mit regulären Regierungswechseln, in den Metropolen und Wachstumszentren ein spürbarer wirtschaftlicher Aufschwung, von dem vor allem die mittlere Generation profitierte und der trotz aller Probleme eine Aufbruchsstimmung erzeugte. Diese war allerdings in Ostdeutschland wegen der Einheitskrise schwächer ausgeprägt als bei seinen Nachbarn. Die Erwartung einer raschen Konvergenz mit dem Westen ließ sich nicht erfüllen, aber allgemein herrschte die Ansicht vor, dass nach einem „Tal der Tränen“ eine bessere Zukunft bevorstand. Die partiellen Erfolge führten dazu, dass im Lauf der neunziger Jahre auch jene Länder, die anfangs mit radikalen Reformen gezögert hatten (die Slowakei, Rumänien, Bulgarien und die Ukraine), im Lauf der 1990er-Jahre auf den neoliberalen Zug aufsprangen (vgl. Ther 2016).

Aufgrund der sich häufenden Finanzkrisen, zuerst der Asienkrise von 1997/98, die Russland mit in den Abgrund riss, dann der Dotcom-Krise (die sich demnächst bei der Artificial Intelligence wiederholen könnte), erlebte ein Wissenschaftler ein Renaissance, dessen Schriften seit den 1980er Jahren kaum noch beachtet wurden: Karl Polanyi. Der historische Soziologe und Ökonom verstand den Begriff der Transformation anders als in der Ära der neoliberalen Hegemonie. In seinem 1944 publizierten Opus Magnum „The Great Transformation“ geht es um die Folgen der Industrialisierung Englands im „langen“ 19. Jahrhundert, die Entstehung eines „globalen Laissez-Faire-Kapitalismus“, sein ebenfalls globales Finanzsystem und den Zusammenbruch dieser Ordnung in der Zwischenkriegszeit, die Polanyi ins Exil zwang.

Für eine längere Beschreibung des revisionistischen Marxisten und seiner Werke ist hier leider kein Platz, daher sei nur kurz festgehalten, dass Begriffe wie der „embedded capitalism“ oder das „double movement“, also Protest- und Gegenbewegungen gegen den Laissez-Faire-Kapitalismus bis heute viele Sozialwissenschaftler und Sozialwissenschaftlerinnen anleiten. Beachtenswert ist auch Polanyis Einsicht, den Boden (soil) als Teil der Natur und somit als endliche Ressource zu betrachten, die man nicht einfach vermehren kann wie Kapital oder materielle Güter. Insofern könnte man Polanyi als Vordenker der Green Transformation ansehen, die jedoch meist ahistorisch betrachtet wird.

Trotz aller Unterschiede zwischen dem neoliberalen und dem Polanyischen Verständnis von Transformation zeichnen sich Gemeinsamkeiten ab: Die Tiefe des Umbruchs, seine Gleichzeitigkeit in verschiedenen Bereichen sowie dessen Geschwindigkeit. Wenn Steffen Mau heute feststellt, Teile der deutschen Gesellschaft seien „veränderungserschöpft“ (Mau 2023; ausführlich Mau/Lux/Westheuser 2023), so ist das eine Reaktion auf die Beschleunigung des Wandels durch Reformen. Darin liegt auch der Kern der Transformation, sie geschieht nicht einfach so, sie ist von oben gesteuert und gewollt. Anhand dieser fünf Kriterien – transsektoral, synchron, beschleunigt, nach historischen Zäsuren und politisch angeleitet – lassen sich Transformationen auch vom „normalen“ historischen Wandel abgrenzen. Wie erwähnt bedarf es dieser Unterscheidung, denn sonst verliert der Begriff seinen Sinn.

Die neoliberale Globalisierung

Der Polanyische Zugang hat den zusätzlichen Vorteil, dass er den Transformationsbegriff aus der geographischen und zeitlichen Schublade herausholen kann, in der er nach dem Ende des Kalten Krieges gesteckt wurde. Damals wurde er nur für das östliche Europa und die Zeit nach 1989 angewendet, was allerdings auch für andere Begriffe gilt, wie zum Beispiel „Reformstaaten“, also ob die Länder westlich des Eisernen Vorhangs keiner Reformen mehr bedurft hätten. Die postkommunistischen Wirtschaftsreformen waren in vieler Hinsicht mit der neoliberalen Globalisierung verknüpft und verstärkten diese. Es ging um den vollen Eintritt der ehemaligen „zweiten Welt“ in den Weltmarkt, samt China, das 2001 der WTO beitrat.

Auch der Westen durchlief seit den 1980er-Jahren eine tiefgreifende Transformation, zunächst im Wirtschaftsdenken, das sich von der neoklassischen Synthese immer mehr in Richtung Chicago School bewegte, dann in der Wirtschafts- und Sozialpolitik mit neoliberalen Reformen, zu denen auch die Hartz-Reformen zu zählen sind. Ähnlich wie die postkommunistische Transformation produzierte die neoliberale Globalisierung Gewinner und Verlierer, die mit Varianten des apolitischen Leitspruchs „There is no Alternative“ abgespeist wurden. Im amerikanischen Rust Belt und in den ehemaligen Industrierevieren Mittel- und Nordengland setzte ein ähnlicher Niedergang ein wie in den frühen 1990er-Jahren im postkommunistischen Europa, nur dass es für diese Regionen kein Wohlstandsversprechen gab wie für die „Reformstaaten“. Es ist kein Wunder, dass die Wähler dort irgendwann rebellierten und sowohl dem Brexit als auch Trump aufsaßen. Sämtliche Länder, die sich der neoliberalen Transformation und Globalisierung besonders weit geöffnet hatten, machten 2015/16 einen besonders starken Rechtsruck durch.

Trotz dieses politischen Crashs nach dem Börsencrash (vgl. Tooze 2018) kann man mit Blick auf die heutigen Herausforderungen auch die Frage stellen, warum die neoliberale Transformation so lange tragfähig wirkte, sogar über die globale Finanzkrise hinweg. Dafür gibt es ein Bündel an Gründen: Der Nachhall des westlichen Sieges im Kalten Krieg, die philosophisch zwar schwach begründeten, aber allgemein attraktiven Teloi von Demokratie und Marktwirtschaft, die Milton Friedman 1990 in einer Fernsehserie zu „freedom and prosperity“ bündelte und an ein massenhaftes Publikum vermittelte (Friedman 1990). Das „Tal der Tränen“ – Opfer in der Gegenwart für eine bessere Zukunft – zog als Argument auch deshalb, weil die Bürgerinnen und Bürger der postkommunistischen Staaten diese Slogans aus der Zeit des Kommunismus kannten. Die Ähnlichkeiten (neo-)liberaler und marxistischer Zukunftsversprechen überraschen nicht so sehr, wenn man die historischen Wurzeln beider Ideologien in der Mitte des 19. Jahrhunderts bedenkt.

Utopie und pragmatische Zwischenschritte

Rhetorische Formeln allein vermögen jedoch den Erfolg des neoliberalen Transformationsparadigmas nicht zu erklären. Ebenso wichtig waren pragmatische Zwischenschritte, die das Gefühl vermittelten, die „Transformationsgesellschaften“ seien auf dem richtigen Weg. Ein Beispiel dafür ist die sogenannte „kleine Privatisierung“, die in Polen, der Tschechoslowakei und auch Ostdeutschland schlagartig die Versorgung mit Konsumgütern und Dienstleistungen verbesserte. Die guten Erfahrungen halfen dabei, für die viel schwierigere große Privatisierung der sozialistischen Kombinate zu werben. Der zunehmende Konsum ließ das Wohlstandsversprechen der Transformation ebenfalls als plausibel erscheinen – bis zum Platzen der Osteuropablase im Jahr 2009.

Dagegen spielten ökologische Bedenken kaum eine Rolle, ebenso wenig die Prognosen der Klimaforschung, die den US-Kongress und anderen Parlamenten sowie Regierungen bereits Ende der 1980er-Jahre klar über die massive Erwärmung des Klimas informierten. Die marktorientierte Klimapolitik, wie zum Beispiel der Handel mit CO₂-Zertifikaten oder die Verpflichtung, Ausgleichsflächen für große Bauprojekte herzustellen, als ob man den Verlust von Grünland ausgleichen könnte, haben bis heute zu keinem geringeren Energieverbrauch geführt. Insofern verstärken die Versäumnisse der neoliberalen Transformation den Handlungsdruck bei der heutigen Green Transformation.

Doch der Klimaschutz bedarf einer anderen Begründung als der Einhaltung eines abstrakten Ziels wie maximal 1,5 Grad Erderwärmung. Das ist kein Transformationsziel, zumal diese Marke schon bald überschritten sein dürfte. Man braucht ein weitergehendes Ziel, vielleicht auch eine Chiffre, wie jene vom Wohlstand in den 1990er-Jahren. Ein Vorschlag hierfür wäre „ein besseres Leben“, das allerdings erst einmal definiert und ausgefüllt werden müsste. Der „Verteidigung“ der Demokratie vor den Rechtspopulisten und -nationalisten reicht auch nicht aus. Stattdessen sollte man einen Ausbau der Demokratie anstreben – könnte man hier vielleicht an den Brandtschen Slogan „mehr Demokratie wagen“ anschließen?

Der Rückblick auf die neoliberale Transformation kann dazu dienen, die Wiederholung vergangener Fehler zu vermeiden. Dazu gehört, die Auswirkungen technologischer und wirtschaftlicher Veränderungen auf die Umwelt zu bedenken und anders als nach 1989 eine Priorität auf den Klimaschutz zu legen.

Bei der Unterstützung der Ukraine muss es letztlich um einen Sieg gegen eine ausschließlich militärische Großmacht gehen, die seit mehr als 200 Jahren ihre inneren Probleme in äußere Aggression umlenkt. Die Risiken sind groß und die Koalition der westlichen Unterstützer mit ihren diversen Heimatfronten instabil (vgl. Ther 2023). Doch Putins Macht steht auf tönernen Füßen und bei seiner Seeblockade der Ukraine und der Erpressung der Westeuropäer mit Gaslieferungen ist der russische Diktator bereits gescheitert.

Bei all diesen anstehenden Transformationen gibt es Zwischenschritte, die dazu motivieren können, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen. Bei der Klimakrise ist es vor allem das Energiesparen, das im ersten Winter des russischen Angriffskriegs gut funktioniert hat und von der Bevölkerung mitgetragen wurde. Leider ging diese Pragmatik in den Debatten und der Gesetzgebung zu den Wärmepumpen verloren. Bei der Demokratisierung bleiben die gewerkschaftliche Arbeit und betriebliche Mitbestimmung wichtige Instrumente, um Demokratie in der Praxis kennenzulernen, die man auf die neuen Dienstleistungsbranchen ausbauen sollte.

Ein direktes Lernen aus der Geschichte ist immer schwer und man kann auch leicht die falschen Schlüsse ziehen – wie etwa der Hobbyhistoriker im Kreml. Doch der Rückblick auf die neoliberale Transformation kann dazu dienen, die Wiederholung vergangener Fehler zu vermeiden. Dazu gehört, die Auswirkungen technologischer und wirtschaftlicher Veränderungen auf die Umwelt zu bedenken und anders als nach 1989 eine Priorität auf den Klimaschutz zu legen. Die Künstliche Intelligenz wird wegen der großen Rechenzentren den Energieverbrauch weiter nach oben treiben, also sollten die Hightech-Konzerne dazu gezwungen werden, KI klimaneutral bereitzustellen. Auch die Erschließung neuer Öl- und Gasfelder geht ungebremst weiter und damit steigt der CO₂-Ausstoß der Zukunft. Daran kann eine einzelne Regierung wenig ändern, doch das mächtigste Mitgliedsland der EU könnte zum Beispiel ein Tempolimit einführen oder eine Kerosinsteuer erheben. Jedenfalls darf die Klimapolitik nicht nochmals so unter den Tisch fallen wie nach 1989. Das war der größte Fehler der neoliberalen Transformation, die insofern ein schweres Erbe hinterlässt.

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